Hamburg/Kiel/Schwerin (pm) – Die sozialen Vermieter haben die norddeutschen Kommunen aufgefordert, für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums die Chancen des Bau-Turbos zu nutzen.
„Der bis 2030 befristete Bau-Turbo ermöglicht es den Kommunen, unbürokratisch den Bau von bezahlbaren Wohnungen umzusetzen und so die Lage auf dem Wohnungsmarkt zu entspannen“, sagt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW). „Leider hat eine Umfrage unter unseren Mitgliedsunternehmen ergeben, dass bislang sehr wenige Kommunen den Paragrafen 36a im Baugesetzbuch, mit dem sie den Wohnungsbau beschleunigen können, anwenden.“
„Ich weiß um das hohe Gut der durch das Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung und stelle dieses auch nicht infrage“, sagt VNW-Direktor Andreas Breitner weiter. „Aber es verwundert mich schon, wenn allenthalben der Mangel an bezahlbarem Wohnraum beklagt wird, aber die Chancen des Bau-Turbos nicht genutzt werden.“
Der VNW-Direktor versichert, dass die kommunale Planungshoheit erhalten bleibe. „Der Bau-Turbo bietet den Kommunen lediglich zusätzliche Spielräume, ersetzt sie aber nicht. Die Hoheit über Entscheidungen zur sozialen Infrastruktur behalten die Rathäuser. Allerdings hilft der Bau-Turbo, rascher als bisher Baurecht auch für zum Beispiel Kitas oder Schulen zu schaffen.“
Kommunen können mit dem Bau-Turbo für einen begrenzten Zeitraum von zentralen bauplanungsrechtlichen Vorgaben abweichen, um Wohnungsbau zu ermöglichen. Das bedeutet nicht, dass stadtentwicklungspolitische Ziele oder örtliche Gegebenheiten keine Rolle mehr spielen.
Es gehe um eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, sagt Andreas Breitner. „Das, was Wohnungsunternehmen und Kommunen seit Jahren beklagen – jetzt hat die örtliche Verwaltung einen mächtigen Hebel in der Hand, die Gründe für diese Klagen aus der Welt zu schaffen. Statt fünf Jahre Planung sind jetzt zwei Monate bis zur Entscheidung der Gemeinde möglich.“
Der VNW-Direktor tritt der Sorge entgegen, dass der Bau-Turbo genutzt werden könnte, „schnell und billig“ zu bauen. „Wir setzen darauf, die Kosten durch serielles Bauen oder durch Vereinfachung zu senken. Keller und Tiefgaragen sind am teuersten. Hier lässt der Bau-Turbo Freiheit, effizientere Lösungen zu finden. Wenn man den Bau-Turbo mit dem Prinzip des einfachen Bauens verbindet, dann wäre das ein zusätzlicher Booster für das bezahlbare Wohnen.“
Quelle: Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW)