5. August 2021

Bauindustrie Hessen-Thüringen fordert Investitionsoffensive

„Kommunen benötigen Unterstützung von Bund und Ländern, müssen aber selber neue Prioritäten setzen!“

Wiesbaden (pm) – Die aktuellen Unwetterschäden zeigen, dass unsere Infrastruktur auf Extremwetterlagen unzureichend vorbereitet ist. Die Länder Hessen und Thüringen sind von der Hochwasserkatastrophe weitgehend verschont geblieben, aber die Ereignisse im Westen, in Bayern und Sachsen zeigen, wie wichtig Vorsorge und Vorbereitung sind. Deutschland hat den Küstenschutz umgestellt, auch an der Elbe wurden nach den Flutkatastrophen von 2002 und 2013 wichtige Lehren gezogen. Eine angemessene Reaktion auf die häufiger auftretenden Sturzfluten und Starkregenereignisse hat es dagegen  bisher nicht gegeben. Dabei reicht die Hochwassergefährdung von Flüssen und Bächen weit in die Fläche.

Es gibt zwar Katastrophenszenarien, Hochwasserpläne und Risikokarten. Theoretisch kann man dort Gebäude durch eine entsprechende Bauweise absichern. Bauwerke für große Belastungen auszulegen, ist technisch kein Problem. Straßen lassen sich so konstruieren, dass sie grundsätzlich großen Wassermassen standhalten, gleiches gilt für Bahnstrecken. Bei Starkregen hilft ein Trennsystem im Kanalnetz, Abwasser und Regenwasser werden getrennt voneinander abgeleitet.

Anfällig allerdings sind alte Brücken. „Besonders wichtig für einen effektiven Hochwasserschutz sind Regenrückhaltebecken vor den Ortschaften sowie die Sicherung und Instandhaltung der Dammanlagen. Diese Maßnahmen sind teuer, aber es sind Investitionen in die Zukunft“, fordert Dr. Burkhard Siebert, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Hessen-Thüringen:

„Verantwortlich sind die Kommunen, die allerdings unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden. Mehr als die Hälfte der Infrastrukturmaßnahmen entfallen auf Städte und Gemeinden. Deshalb ist es wichtig, dass Bund und Länder die Kommunen unterstützen. Dringend nötig ist eine konzertierte Aktion im Infrastrukturbereich. Die Kommunen selbst müssen ebenfalls neue Prioritäten setzen.“ Denn die Nettoinvestitionen sinken in den Kommunen seit über 20 Jahren. Die öffentliche Hand investiert einerseits viel zu wenig, andererseits verschlechtert sich der Zustand und sinkt der Wert der vorhandenen Infrastruktur. „Hinzukommt, dass Fachpersonal in der Verwaltung fehlt, die Planungsverfahren deshalb viel zu lange dauern. Ein nächster Schritt muss sein, die Planungskapazitäten zu erhöhen oder zumindest zu bündeln. Und das Planungsrecht muss Extremwetterlagen angepasst werden. Angepasstes Bauen kann nur dann umgesetzt werden, wenn bei Bauvorhaben eine verpflichtende Gefährdungsbeurteilung der Naturgefahren und Extremwetterereignisse durchgeführt wird“, so Dr. Burkhard Siebert.

Pressemitteilung: Bauindustrieverband Hessen-Thüringen e.V.