Berlin (pm) – Beim Bau-Turbo Forum in Kassel haben sich vom 16. bis 18. März rund 50 Teilnehmende aus Kommunen, Bund, Fachpraxis und Zivilgesellschaft über die ersten Erfahrungen mit dem seit Ende Oktober geltenden Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ausgetauscht. In Arbeitsgruppen diskutierten sie die Anwendung der neuen Experimentierklausel im Baugesetzbuch, schnellere Genehmigungsverfahren sowie Praxisfälle aus laufenden Bauanträgen und -projekten.
Im Mittelpunkt des Forums standen Erfahrungen aus Kommunen, die bereits mit den neuen Handlungsspielräumen des Bau-Turbos arbeiten. Diskutiert wurde unter anderem, wie sich Verfahren effizienter organisieren und kommunale Handlungsspielräume durch den Bau-Turbo so nutzen lassen, dass deutlich mehr bezahlbarer und ökologisch verträglicher Wohnraum entsteht. Das Forum ist Teil des Umsetzungslabors für den Bau-Turbo, das zeitgleich mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes Ende Oktober gestartet ist. Ziel des Prozesses ist es, Erfahrungen aus der Praxis zu bündeln, Herausforderungen sichtbar zu machen und Lösungen gemeinsam weiterzuentwickeln.
Dr. Olaf Joachim, Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Mit dem Bau-Turbo geben wir den Kommunen neue Möglichkeiten, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Entscheidend ist nun, dass diese Handlungsspielräume auch in der Praxis genutzt werden. Formate wie das Umsetzungslabor unterstützen dabei, Erfahrungen frühzeitig zu teilen, voneinander zu lernen und Hindernisse sichtbar zu machen. Vor allem angesichts des steigenden Wohnraumbedarfs sind schnellere Verfahren wichtig, um dringend benötigte Projekte zügig umzusetzen. Wenn beispielsweise ein Wohnbauprojekt durch effizientere Abstimmungen Monate früher starten kann, profitieren sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die lokale Wirtschaft unmittelbar davon.“
Luisa Seiler, Leiterin der Bauwende Allianz bei der gemeinnützigen Organisation ProjectTogether: „Ein Gesetz allein beschleunigt noch keine Bauverfahren. Entscheidend ist, was in der Praxis passiert. In Kassel wurde deutlich, dass viele in der Praxis die gleichen Herausforderungen teilen und eine Vielfalt an spannenden Ideen in der Praxis ausprobiert werden. Genau dafür bringen wir im Umsetzungslabor Kommunen, Bund und Fachpraxis zusammen, damit sie ihre Erfahrungen teilen, voneinander lernen und gemeinsam Lösungen entwickeln.“
Simone Fedderke, Stadtklima- und Stadtbaurätin der Stadt Kassel: „Wir freuen uns sehr, dass das Bau-Turbo Forum in Kassel stattgefunden hat. Der direkte Austausch zwischen Bund, Ländern und Fachpraxis hat uns wertvolle Impulse gegeben, wie wir die neuen rechtlichen Spielräume gezielt nutzen können, die wir für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit benötigen: dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum und der gleichzeitigen Pflicht, unsere Städte klimaresilient und nachhaltig umzugestalten.“
Die Erkenntnisse aus dem Forum werden in eine zweite Phase des Umsetzungslabors einfließen. In den kommenden Monaten werden die beteiligten Kommunen ihre Erfahrungen weiter austauschen, konkrete Anwendungsfälle vertiefen und erfolgreiche Ansätze sichtbar machen.
Das Umsetzungslabor ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), der Bauwende Allianz (initiiert und koordiniert von ProjectTogether) und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu).
Weitere Informationen zum Bau-Turbo und dessen Umsetzungslabor unter www.bmwsb.bund.de/bau-turbo und www.umsetzungslabor-bauturbo.de.
Quelle: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen